Fortführung des Dialogs und der frühen Beteiligung
Zur vierten Sitzung des Runden Tisches trafen sich am 22. Februar rund 35 Mitglieder erneut in Westerwalsede.
„Die vergangenen Veranstaltungen des Runden Tisches zum zweigleisigen Ausbau der Strecke Rotenburg–Verden haben zwei wesentliche Dinge bewirkt: Zum einen haben wir für unsere Planungen erste wertvolle regionale Hinweise erhalten. Zum anderen ist es gelungen, im intensiven Dialog viele Hintergründe zu beleuchten, Fragen zu klären sowie Prozesse und Verantwortlichkeiten zu verdeutlichen. Ich freue mich daher über die Fortführung dieses bewährten Formats sowie viele weitere Möglichkeiten zum Austausch mit der Region“, stellt Matthias Hudaff, Leiter des Bahnprojekts Hamburg/Bremen–Hannover, zu den bisherigen Sitzungen fest.
Die Planungen zum Teilprojekt Rotenburg–Verden liegen im Plan. Mit dem Übergang von der Grundlagenermittlung in die Vorplanung im Dezember 2016 befindet sich der Abschnitt nun in der zweiten Leistungsphase.
Mit zunehmender Konkretisierung der frühen Planungen gewinnen regionale Hinweise und Forderungen sukzessive an Bedeutung. Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) regelt den Anspruch auf Lärmvorsorge zur Entlastung der Streckenanwohner. In der aktuellen Phase der Planungen wird die DB auch Grundlagen eines über die Lärmvorsorge hinausgehenden Lärmschutzes betrachten und am Runden Tisch darstellen. Um diesen konkret planen und realisieren zu dürfen, bedarf es einer expliziten Beauftragung und entsprechenden Finanzierung für die DB durch den Bund, welcher wiederum eine Befassung im Deutschen Bundestag vorausgehen müsste.
Zu den Themen Schall- und Erschütterungsschutz referierte ein dafür an den Runden Tisch eingeladener Experte der DB aus Berlin. In der Sitzung des Runden Tisches wurde deutlich, dass die DB ihre ökologische Verantwortung bewusst wahrnimmt und hier eine Vorreiterrolle einnimmt. Veranschaulicht wurden dahingehende gesetzliche Vorgaben und Maßnahmen seitens der DB, wie beispielsweise die Umsetzung der Lärmvorsorge oder das Ziel, den Schienenverkehrslärm bis 2020 zu halbieren.
Ergänzende Informationen zum Lärmschutz erhalten Sie im Lärmschutzportal der Deutschen Bahn unter http://www1.deutschebahn.com/laerm/start/.
Detaillierte Grundlagen zum Lärmschutz können Sie in einer Publikation des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur einsehen unter https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Publikationen/LA/laermschutz-im-schienenverkehr-broschuere.pdf?__blob=publicationFile.